Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen
(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für das Online-Angebot
Shootle, das im Internet unter www.shootle.de abrufbar ist.
Hierbei handelt es sich um eine Plattform, auf der Nutzer
Profile anlegen können.
Mittelweg 44
(2) Sie können die derzeit gültigen
Nutzungsbedingungen unter
https://shootle.de/nutzungsbedingungen
abrufen und ausdrucken.
2. Vertragsschluss und Benutzerkonto
(1) Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und
Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag mit dem
Betreiber zustande. Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die
kostenlose Nutzung des Profils.
(2) Für die Erstellung
eines Profils ist die Erstellung eines Benutzerkontos
erforderlich. Dieses besteht aus einem Benutzernamen und einem
Kennwort („Log-in-Daten“).
(3) Die Erstellung eines
Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen
E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient
zugleich der Kommunikation mit dem Betreiber.
(4) Der
Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Profils
verwendeten Daten („Profil-Daten“) zutreffend und vollständig
sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.
(5)
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(6) Bei
jedweder Kommunikation des Nutzers mit anderen Nutzern entstehen
etwaige Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen den
beteiligten Nutzern. Der Betreiber ist weder Stellvertreter noch
wird er selbst Vertragspartner.
3. Nutzung des Profils
(1) Bei der Nutzung des Profils kann der Nutzer verschiedene Dienste in Anspruch nehmen:
- Der Nutzer hat die Möglichkeit, eigene Inhalte (Videos, Bilder etc.) innerhalb der Platform zu publizieren.
- Der Nutzer hat die Möglichkeit, Nachrichten an andere Nutzer zu versenden.
(2) Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu
einzelnen Inhalten zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht,
dass diese gegen geltenden Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung
einzelner Funktionalitäten der Platform.
(3) Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb des
Portals bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen,
auf die der Betreiber einen Einfluss hat. Dem Betreiber ist es
unbenommen, den Zugang zu dem Portal aufgrund von
Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer
Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder
teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.
4. Mitwirkungspflicht des Nutzers: Einstellen von Inhalten
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und
Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-,
Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte
Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte)
zu verletzen.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber, dass
jedwede Inhalte, die in das Portal eingestellt werden, weder
durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht oder die
guten Sitten verstoßen. Das Gleiche gilt für das Setzen von
externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten
von Inhalten, die
- Rassismus
- Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art
- Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum
- Hetzen gegen Personen oder Unternehmen
- persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht
- urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten
- sexuelle Belästigung von Nutzerinnen und Nutzern und Dritten
- Pornografie
- anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen darstellen, betreffen oder beinhalten.
(3) Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich in Beiträge aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen. Fremdsprachige Zitate sind zusätzlich soweit auf Deutsch zu übersetzen, dass der Inhalt grob ersichtlich ist. Insbesondere nicht korrekt zitierte Beiträge können von den Moderatoren entfernt oder berichtigt werden. Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten des Portals ohne Einwilligung des Betreibers ist untersagt.
5. Weitere Mitwirkungspflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer darf, ohne ausdrückliche Gestattung des
Betreibers, das Portal nur für private Zwecke nutzen und keine
Werbung für sich oder Dritte machen. Das bedeutet insbesondere,
dass der Nutzer keine Nachrichten werbenden Inhalts ohne eine
Einwilligung des Betreibers und des Empfängers verwenden darf
(insbesondere: Spam-Nachrichten).
(2) Für den Fall, dass der Nutzer die Möglichkeit nutzt, Dritte
über die Existenz des Portals über die von dem Betreiber
bereitgestellte Empfehlungsfunktion zu informieren, hat er
sicherzustellen, dass der Dritte mit der Übersendung der
werbenden Empfehlungs-E-Mail einverstanden ist.
(3) Für den Fall, dass die Inhalte Hyperlinks auf Seiten Dritter
enthalten, sichert der Nutzer zu, dass er die Berechtigung zur
Nutzung des Hyperlinks hat und die Website, auf die verweisen
wird („Landingpage“), mit geltendem Recht und Rechten Dritter
vereinbar ist.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig
umzugehen. Dem Nutzer ist es ausnahmslos untersagt, die
Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu
dem Profil unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen.
(5) Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet
ist, den Betrieb des Portals oder der dahinterstehenden
technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig
zu belasten. Dazu zählen insbesondere: die Verwendung von
Software, Scripten oder Datenbanken in Verbindung mit der
Nutzung des Portals. das automatische Auslesen, Blockieren,
Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder
sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße
Nutzung des Portals erforderlich ist.
(6) Persönlichkeitsverletzend und deshalb nicht zulässig ist es
zudem, die Anonymität anderer Nutzer aufzuheben oder
Informationen von anderen Nutzern aus privaten Nachrichten,
E-Mails oder Chats bekanntzugeben, die nicht für die
Öffentlichkeit bestimmt sind. Nutzer dürfen keine Informationen
in ihre Beiträge aufnehmen oder sonst wie bekannt machen, die
Aufschluss über die Identität eines anderen Nutzers geben
könnten oder die der Nutzer von anderen Nutzern ausschließlich
in privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats erhalten hat.
(7) Sollte es bei der Nutzung des Portals oder seiner
Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den
Betreiber von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen.
Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten
veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen die
geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
6. Nutzungsrechte
(1) Der Nutzer räumt dem Betreiber ein räumlich und zeitlich
unbeschränktes, unwiderrufliches auf Dritte übertragbares, nicht
exklusives, unentgeltliches Recht ein, die eingestellten Inhalte
in dem Online-Angebot zu verwerten. Der Betreiber ist jederzeit
berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu bearbeiten und zu
verwerten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht,
das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe,
insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit
ein. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung. Von
dieser Regelung unberührt bleibt die Möglichkeit des Nutzers,
Dritten Rechte an eingestellten Inhalten nach bestimmten
Lizenzmodellen einzuräumen.
(2) Sämtliche Rechte an den Inhalten des Portals liegen bei dem
Betreiber. Dem Nutzer ist die Vervielfältigung, Verbreitung
und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die der
Betreiber, andere Nutzer oder Dritte in das Portal eingestellt
haben.
7. Haftung
(1) Unbeschränkte Haftung: Der Betreiber haftet unbeschränkt für
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des
Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der
Betreiber bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter
Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur im Falle der Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig
vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte
Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei
Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung
typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung
gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
8. Freistellungsanspruch
Der Nutzer stellt den Betreiber und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die dem Betreiber durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
9. Personenbezogene Daten
(1) Der Nutzer willigt hiermit in die Speicherung der von ihm
eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die
Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung des Portals
übermittelt werden. Der Nutzer willigt insbesondere auch in die
Darstellung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten in
seiner Profildarstellung innerhalb des Portals für andere Nutzer
des Portals und Dritte ein, die nicht Nutzer des Portals
sind.
(2) Der Nutzer willigt auch in die Nutzung seiner
personenbezogenen Daten für die Personalisierung von in dem
Portal geschalteten Werbeanzeigen ein (eine Weitergabe
personenbezogener Daten an die Werbetreibenden erfolgt nicht).
Der Nutzer ist ferner damit einverstanden, dass Werbeanzeigen
Dritter, gleich welcher Art, auf seinen Profilseiten geschaltet
werden.
(3) Die Nutzung des Portals macht die Erhebung, Verarbeitung und
Nutzung personenbezogener Daten durch den Betreiber
unumgänglich. Der Betreiber versichert, alle gespeicherten Daten
sorgsam zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der
datenschutzrechtlichen Einwilligungen des Nutzers zu
verarbeiten. Eine darüber hinausgehende Nutzung
personenbezogener Daten erfolgt durch den Betreiber nur, sofern
dies gesetzlich zulässig ist oder der Nutzer vorab eingewilligt
hat.
(4) Der Nutzer erklärt sich ferner damit einverstanden, dass der
Betreiber personenbezogene Daten des Nutzers für
Direktmarketingzwecke benutzt. Dazu zählt die werbliche
Ansprache des Nutzers per E-Mail und per Post.
10. Vertragsdauer/Kündigung
(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden
Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und
Angabe von Gründen gekündigt werden.
(2) Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien,
das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus
wichtigem Grund zu beenden, unbenommen.
(3) Für den Betreiber liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung
dieses Vertrages vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen nach
Ziff. 4 oder 5 dieses Vertrages nachhaltig verletzt.
11. Schlussbestimmungen
(1) Sollte der Vertrag unwirksame Regelungen enthalten, bleibt
die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
(2) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches
Recht anwendbar.